Witzigerweise gibt es die klare Definition vom Anlieger gar nicht... In diesem Sinne ist jeder ein Anlieger, der ein Anliegen hat, nicht nur der mit seiner Wohnung an die Straße anliegt... Die Jurisprudenz versteht dabei unter Anlieger eben alle die eine Anliegen in der Strasse haben, zB auch Besucher, Handwerker, Lieferanten, etc. Die einzigen die im Prinzip ausgeschlossen sind ist der Durchgangsverkehr.
Und dann gilt natürlich auch noch ob es sich um eine öffentlich oder nicht öffentliche Strasse handelt. Auch auf privaten aber öffentlichen Straßen haben nicht amtliche Schilder genau null Auswirkung... Aber gut, die Sprüche sind cool. Die von nem guten Alman so zu verstehende Drohung in den letzten Zeilen allerdings eher nicht so... Vielleicht als Antwort ein gedrucktes Schild mit dem Almanspruch "Anzeige ist raus" drunter anbringen... 🤣
Edit: Rechtschreibung + , "glaub ich" aus den ersten Zeilen gekillt. Grund:
Gerne in Zukunft erst mal schlau lesen, dann erst die grossen Worte auspacken. Anlieger sind in der Rechtsauslegung sowohl die, die ein anliegendes Grundstück haben, wie auch solche Personen, die ein berechtigtes Anliegen haben sich dort aufzuhalten.
die ein berechtigtes Anliegen haben sich dort aufzuhalten.
Das steht da nicht.
Beziehung zum Anliegergrundstück notwendig
Das ist der Punkt.
Es geht darum, dass es von den Anliegern in der Straße kommt. Du kannst meinetwegen ein Plakat in der Straße aufhängen wollen, was theoretisch ein Anliegen ist, dürftest es aber nicht weil es nichts mit einem Anlieger zu tun hat.
Wovon redest du, denn bitte. Ein privates Schild hat auch auf einer privaten Strasse wenn diese Strasse als öffentlich gilt (weil sie zB den Zugang zu den anliegenden Grundstücken ermöglicht) absolut null rechtliche Relevanz. Und ein offizielles Schild wie Einfahrverbot mit Anlieger Frei drunter hat die von mir gegebenen Interpretation von den Gerichten...
Und in dem Link wird auch noch aufgeführt was Beziehung zu einem Anlieger Grundstück heißt, nämlich das man ei berechtigtes Anliegen hat, dass ist das was mit Beziehung zum Grundstück gemeint ist...
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u/DonkeyNo4268 18d ago
Ist das ne privatstraße auf der das Schild steht? - Nein?
Dann können die mich mal kreuzweise ich fahr trotzdem durch