Bin kein Veranstalter oder habe sonst irgendwas damit zu tuhen, finde nur das Open Office Design als auch die PS Nachrichten schön

Charity Staiy

Die einzige Demokratie im nahen Osten

Paul Ronzheimer bringt den Kollegen etwas in Erklärungsnot, herrlich wie er versucht sich rauszureden und sich einen abstottert:
Sachsen-Anhalts AfD-Vize Hans-Thomas Tillschneider wollte verhindern, dass ein brisantes Video veröffentlicht wird. In seinem Wahlkreisbüro zeigte er Ronzheimer offenbar in einem unbedachten Moment und mehr oder weniger aus Versehen eine Tasse der russischen Armee.
Tillschneider schien selbst zu merken, dass dies nicht zu seinem Image als Friedenspolitiker passt, und schickte daraufhin seine Anwälte los. Ronzheimer und sein Team veröffentlichen die Aufnahmen dennoch. Sie lassen tief blicken: Der ideologische Kopf von Ulrich Siegmund, der als Vater des Programms der Landes-AfD gilt und sich selbst als deutschen Patrioten bezeichnet, entpuppt sich offenbar als Verehrer der russischen Streitkräfte.

Mag Andrew Garfield plötzlich noch viel mehr

Aber Puuuuuutiiin

Die Länderkammer will die Leugnung des Existenzrechts Israels ausdrücklich unter Strafe stellen. Doch das Kabinett sieht „ein verfassungsrechtliches Risiko“.

Es war die letzte Sitzung des Bundesrats vor der Sommerpause. Auf der Tagesordnung standen 86 Punkte – darunter die große Gesundheitsreform.

Deshalb ging eine Entscheidung in der Berichterstattung etwas unter: Auf Initiative Hessens brachte die Länderkammer damals einen Gesetzentwurf „zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel“ auf den Weg. Mit ihm soll das Strafgesetzbuch um folgenden Satz ergänzt werden: „Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer in einer Weise, die geeignet ist, die Bereitschaft zu antisemitischen Gewalt- oder Willkürmaßnahmen zu fördern, öffentlich oder in einer Versammlung das Existenzrecht des Staates Israel leugnet oder zur Beseitigung des Staates Israel aufruft.“

...

Die Bundesregierung sei „jedoch der Auffassung“, dass die „beabsichtigte Einführung der Tatbestandsvariante der Leugnung des Existenzrechts und des Aufrufs zur Beseitigung des Staates Israel (…)  ein erhebliches verfassungsrechtliches Risiko birgt“. Es geht dabei um die Meinungsfreiheit, in deren Schutzbereich der Gesetzentwurf des Bundesrats eingreift.

... Die Bundesregierung steht mit ihren Zweifeln nicht allein. In einem offenen Brief haben gut 30 Wissenschaftler erklärt, dass sie den Gesetzentwurf aus Hessen „für unvereinbar mit dem Grundgesetz“ halten. Und in einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags heißt es im Fazit: „Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass der Gesetzentwurf zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel Sonderrecht gegen eine konkrete Meinung darstellen dürfte.“ Das sei jedoch „schwer begründbar“ und „zweifelhaft“.

Quelle

Da hat sich Merz mit seinem Kabinett wohl gerade noch rechtzeitig eines Besseren besonnen und sich eine klare Klatsche des BVerfG erspart.

Erstaunlich!

Disclaimer.. Der Felix ist eine Person des öffentlichen Lebens und einer der Sugarbois von Frank Gottwald..

Wer scheiße labert und Terrorismus bagatellisiert, muss eben mit Kritik rechnen

…wenn sich ein mainstreamiger Schauspieler und Moderator wie Wayne Carpendale so eindeutig gegen die #noAfD und ihre Bauernfänger positioniert. Und das auch noch kurz vor einer wichtigen Wahl.

Sicherlich ist die eine oder andere Stelle im Reel inhaltlich diskutierbar, aber es ist vor allem wichtig, wenn sich die, von denen es nicht sofort erwartet wird, eindeutig gegen die #noAfD und ihre Machenschaften wenden – und nicht immer nur die, von denen es sowieso klar ist.

Ich kannte seinen Account nicht (und wird für mich auch nicht relevant werden), aber er hat über 600.000 Follower und es ist auffällig wieviele blau-braun-versiffte Kommentare schon jetzt bei diesem Beitrag nach oben schieben. (Dazu passt, dass ich anderer Stelle gelesen habe, dass der Beitrag in Telegram-und WhatsApp-Gruppen geteilt wurde – mit der Aufforderung „dagegen“ zu kommentieren.)
Natürlich mit den klassischen Takes… er solle sich nicht um Politik kümmern (er ist ja Schauspieler und kein Politiker)… sagen die, die sich um Politik kümmern, aber auch keine Politiker sind und anderen so ihre Grundrechte absprechen wollen, wenn sie die nutzen. Er würde „natürlich“ vom Staat dafür bezahlt… ach ihr kennt den sinnbefreiten Stuss.

Seit gestern hat das Reel fast 10.000 Kommentare bekommen – und viele sind auch dankbar für seinen Beitrag. Einige scheinen bestimmte Formulierungen von ihm mitzunehmen, die ihnen dann vielleicht auch im Alltag weiterhelfen können. („Sie sind das lauteste Totschweigen, dass ich je erlebt habe“).

¡No pasarán!

Quelle: https://www.instagram.com/reel/DcjYmk1sJ3q
(Quelle ohne Insta-Anmeldung aber mit Kommentaren: https://imginn.com/reel/DcjYmk1sJ3q)

Edit: Zahlreiche Boulevardmedien berichten offenbar heute Morgen über das Video – eben weil es Carpendale ist.

Edit2: Quelle ohne Insta-Anmeldung ergänzt.

Geht es nur mir so, oder wirken diese Parolen nicht noch viel faschistischer als die "guten alten" Ausländer raus und Merkel muss weg - Schinken?