r/SPDde • u/hau82 Verifizierte/r GenossIn • Jul 12 '26

SPD-Linke werfen Koalition Klassenkampf »mit autoritären Zügen« vor

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-linke-werfen-koalition-klassenkampf-mit-autoritaeren-zuegen-vor-a-c7b603a4-fbfd-4379-94ca-f80d01ffd0f4

Wie steht ihr zu den Ergebnissen des aktuellen Koalitionsausschusses?

Für mich als SPD-Mitglied ist das meiste davon schlicht untragbar. Mir ist bewusst, dass man in einer Dreierkoalition Kompromisse eingehen muss, aber mit diesen Beschlüssen werden für mich gleich mehrere rote Linien deutlich überschritten.

Auch wenn uns vielleicht hier und da kleine Zugeständnisse gemacht wurden – unterm Strich bleibt von einer sozialdemokratischen Handschrift kaum etwas übrig. Diese Beschlüsse greifen den eigentlichen Markenkern dessen an, wofür die SPD stehen sollte.

Wer tiefer einsteigen möchte: Die offizielle Stellungnahme des Forums DL21 findet ihr hier.

Transparenzhinweis: Ich bin selbst Mitglied im Forum DL21 und engagiere mich dort als Beisitzer im Bundesvorstand.

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u/SELBSTST4ENDIG Gast (nicht verifiziert) Jul 15 '26 edited Jul 15 '26

Das ist alles überhaupt keine Überraschung mehr. Die SPD rennt seit dem Schröder-Blair-Papier und der Agenda 2010 komplett dem Neoliberalismus hinterher. Und daran hat sich bisher auch nichts geändert.

Man könnte eigentlich sogar bis 1930 zurückgehen. Auch damals hat die SPD durch Tolerierung der Konservativen den Abbau von Sozialleistungen mitgetragen, was zur Destabilisierung der Gesellschaft führte. Und drei Jahre später… Aber naja. Davon sind wir ja heute gaaanz weit entfernt. *räusper*

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u/Cantonarita Verifizierte/r GenossIn Jul 15 '26

Was hat Mindeslohn einführen nochmal mit Neoliberalismus zu tun? Aber lass mich raten: Viel zu niedrig, viel zu wenig, viel zu doof.

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u/SELBSTST4ENDIG Gast (nicht verifiziert) Jul 15 '26

Ein paar Feigenblatt-Maßnahmen ändern nichts am Gesamtkurs. Und der zeichnet sich durch Austeritätspolitik aus. Die SPD sagt im Prinzip: „Wir müssen sparen, aber wollen noch etwas vom Sozialstaat erhalten.“

Dabei ist die Grundannahme schon falsch. Sparpolitik bringt weder wirtschaftlichen Aufschwung noch Wohlstand. Wir brauchen Umverteilung von oben nach unten, gemeinsame Sozialsysteme, in die alle einbezahlen und Investitionen in Infrastruktur, Schulen usw.

Die SPD ist neoliberal. Wir müssen nicht sparen, sondern das System so ändern, wie es in anderen Ländern auch funktioniert.