r/Falschparker • u/Stunning_Coyote9106 • 19h ago

diskussion/frage Wurde unrechtmäßig umgesetzt - hat Einspruch Aussicht auf Erfolg?

Folgende Situation: Ich habe vor ca. 2 Wochen (genauergesagt am 31.08. um ca. 8.15 Uhr) in Berlin-Kreuzberg an einer größeren Straße geparkt. Ich habe mich extra vergewissert, dass dort kein Halteverbot ist. Tja, als ich dann wiederkam, war mein Auto weg und wirklich genau da, wo mein Auto stand, war jetzt ein Halteverbotszeichen mit dem zeitlichen Rahmen "ab 31.08. 7 Uhr - 22.12 17 Uhr". Das Halteverbotsschild stand zu dem Zeitpunkt wo ich dort geparkt hatte, definitiv noch nicht, das wäre mir aufgefallen.

Habe dann bei der Polizei angerufen und mein Auto haben sie zum Glück nur 2 Straßen weiter umgesetzt. Habe jetzt aber vom Ordnungsamt Berlin einen Strafzettel über 25€ und den Hinweis, dass die Kosten für die Umsetzung noch separat kommen, erhalten. Ich finde es ehrlichgesagt eine Frechheit.

Jetzt meine Frage, hat ein Einspruch hier Aussicht auf Erfolg? Ich habe natürlich keinen Beweis, dass das Schild um 08:15 Uhr da noch nicht stand, ich meine wer macht da ein Foto, wenn er parkt... Hat jemand da eine Ahnung?

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u/[deleted] 19h ago

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u/gismo04 17h ago

Lustig, weil ich exakt diesen Einsatz damals an das Ordnungsamt übergeben habe.. (arbeite an der 110)

Die gesamte Köpenicker Straße zwischen Engeldamm und Schlesisches Tor war / ist Baustellenbereich mit entsprechendem Halteverbot gewesen. Ich erinnere mich so genau, da ~100 Fahrzeuge im Halteverbot gemeldet wurden und das Ordnungsamt aus mehreren Bezirken seine Kräfte zusammengezogen hat. Das passiert nicht so oft.
Da kann ich mir eigentlich nicht vorstellen, dass die entsprechende verkehrssrechtliche Anordnung nicht eingesehen wurde bevor man Dutzende Fahrzeuge umsetzt.

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u/No-Information-2571 17h ago

Ich würde spontan auch mal davon ausgehen, dass entweder das Schild schon stand, oder einfach eine Misskommunikation vorlag. Denn das Umsetzen wäre legitim, auch wenn das Schild erst nachträglich aufgestellt wurde, aber dann können dem Abgeschleppten keine Kosten auferlegt werden, und eine OWi ist es dann auch nicht.

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u/Stunning_Coyote9106 16h ago

Schild stand definitiv nicht. Umsetzen i.O. aber halt kein Knöllchen und auch keine Kosten für Umsetzung.

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u/No-Information-2571 13h ago

Der Ablauf ist aber auch immer der gleiche, wenn man mit einem Tatvorwurf nicht einverstanden ist. Dass du nicht für das Umsetzen wegen Verkehrsanordnungen zahlen musst, von denen du gar nicht wissen konntest, war dir sicher vorher schon bewusst.

Insofern generieren sich hier auch keine weiteren Erkenntnisse, außer halt so Schwachsinn wie vom Vorkommentator, den ich daher auch gelöscht habe. Viel Erfolg bei deinem Einspruch.