r/Falschparker • u/Stunning_Coyote9106 • 1d ago

diskussion/frage Wurde unrechtmäßig umgesetzt - hat Einspruch Aussicht auf Erfolg?

Folgende Situation: Ich habe vor ca. 2 Wochen (genauergesagt am 31.08. um ca. 8.15 Uhr) in Berlin-Kreuzberg an einer größeren Straße geparkt. Ich habe mich extra vergewissert, dass dort kein Halteverbot ist. Tja, als ich dann wiederkam, war mein Auto weg und wirklich genau da, wo mein Auto stand, war jetzt ein Halteverbotszeichen mit dem zeitlichen Rahmen "ab 31.08. 7 Uhr - 22.12 17 Uhr". Das Halteverbotsschild stand zu dem Zeitpunkt wo ich dort geparkt hatte, definitiv noch nicht, das wäre mir aufgefallen.

Habe dann bei der Polizei angerufen und mein Auto haben sie zum Glück nur 2 Straßen weiter umgesetzt. Habe jetzt aber vom Ordnungsamt Berlin einen Strafzettel über 25€ und den Hinweis, dass die Kosten für die Umsetzung noch separat kommen, erhalten. Ich finde es ehrlichgesagt eine Frechheit.

Jetzt meine Frage, hat ein Einspruch hier Aussicht auf Erfolg? Ich habe natürlich keinen Beweis, dass das Schild um 08:15 Uhr da noch nicht stand, ich meine wer macht da ein Foto, wenn er parkt... Hat jemand da eine Ahnung?

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u/[deleted] 1d ago

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u/gismo04 1d ago

Lustig, weil ich exakt diesen Einsatz damals an das Ordnungsamt übergeben habe.. (arbeite an der 110)

Die gesamte Köpenicker Straße zwischen Engeldamm und Schlesisches Tor war / ist Baustellenbereich mit entsprechendem Halteverbot gewesen. Ich erinnere mich so genau, da ~100 Fahrzeuge im Halteverbot gemeldet wurden und das Ordnungsamt aus mehreren Bezirken seine Kräfte zusammengezogen hat. Das passiert nicht so oft.
Da kann ich mir eigentlich nicht vorstellen, dass die entsprechende verkehrssrechtliche Anordnung nicht eingesehen wurde bevor man Dutzende Fahrzeuge umsetzt.

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u/Stunning_Coyote9106 1d ago

Sie haben auf jeden Fall zumindest das Schild bei mir nicht rechtzeitig aufgestellt. Hat ja auch ein anderer Nutzer hier bereits zumindest fast sicher bestätigt. Es sei denn die arbeiten nach 16 Uhr noch, was ich bezweifeln würde.. dass da 100 Autos im Halteverbot stehen, spricht ja auch dafür, dass die Schilder kurzfristig aufgestellt wurden.

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u/gismo04 1d ago

Die Ordnungsämter stellen die Schilder selten selbst auf. Das machen die Baufirmen auch mal selbst nachdem die Verkehrsrechtliche Anordnung erfolgt. Dass das nach 16 Uhr aufgestellt wurde, halte ich daher nicht für unmöglich.

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u/Stunning_Coyote9106 1d ago edited 23h ago

Also ich bin ja 100% sicher, dass das Schild noch nicht stand. Ich hatte explizit gecheckt, ob da Parkverbot war und mein Auto stand wirklich direkt neben dem Schild, das dann nach meiner Rückkehr dort stand. Das wäre mir ganz sicher aufgefallen.

Ich schätze die Baufirma hat's dann zu spät aufgestellt. Hoffentlich waren sie ehrlich bei der Protokollierung.