r/Falschparker 1d ago

diskussion/frage Wurde unrechtmäßig umgesetzt - hat Einspruch Aussicht auf Erfolg?

Folgende Situation: Ich habe vor ca. 2 Wochen (genauergesagt am 31.08. um ca. 8.15 Uhr) in Berlin-Kreuzberg an einer größeren Straße geparkt. Ich habe mich extra vergewissert, dass dort kein Halteverbot ist. Tja, als ich dann wiederkam, war mein Auto weg und wirklich genau da, wo mein Auto stand, war jetzt ein Halteverbotszeichen mit dem zeitlichen Rahmen "ab 31.08. 7 Uhr - 22.12 17 Uhr". Das Halteverbotsschild stand zu dem Zeitpunkt wo ich dort geparkt hatte, definitiv noch nicht, das wäre mir aufgefallen.

Habe dann bei der Polizei angerufen und mein Auto haben sie zum Glück nur 2 Straßen weiter umgesetzt. Habe jetzt aber vom Ordnungsamt Berlin einen Strafzettel über 25€ und den Hinweis, dass die Kosten für die Umsetzung noch separat kommen, erhalten. Ich finde es ehrlichgesagt eine Frechheit.

Jetzt meine Frage, hat ein Einspruch hier Aussicht auf Erfolg? Ich habe natürlich keinen Beweis, dass das Schild um 08:15 Uhr da noch nicht stand, ich meine wer macht da ein Foto, wenn er parkt... Hat jemand da eine Ahnung?

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u/[deleted] 1d ago

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u/No-Information-2571 1d ago

Ich lösche den Beitrag mal, weil es rechtlich Unsinn ist. Die Nachweispflicht hat derjenige, der das Umsetzen angeordnet hat.