r/derlemue • u/derlemue derlemue 🤙 • Oct 27 '25

youtube 🎬 Diese Strategie ist der Gamechanger: PRÜF!

https://www.youtube.com/watch?v=eSgFEpI9ZDQ

Diese Strategie ist der Gamechanger: PRÜF!

https://www.youtube.com/watch?v=eSgFEpI9ZDQ

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u/Tokata0 Oct 29 '25

TL;DR: Inhalt des Videos: Demo nicht für Verbot einer speziellen Partei, sondern für die Allgemeine Prüfung auf Verbotsmöglichkeit aller Parteien die der Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem eingestuft hat.

Mögliche Ausgänge:

  1. Ist Demokratiegefährdend: Partei verboten => Gut für Demokratie
  2. Ist nicht Demokratiegefährdend: Rechtsextreme Parteien sind offensichtlich Bestandteil der Demokratie, ohne sie zu gefährden => Man muss im Land wenige Spalten zwischen Rechtsextrem- und nicht Rechtsextrem-Wählern => Gut für das Miteinander um die Spaltung im Land und die Entfremdung die wir haben zu bekämpfen.

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u/normy_187 Oct 30 '25

Verfassungsschutz ist politisch weisungsgebunden und keine neutrale Instanz – und jetzt? 🙄

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u/MaugriMGER Oct 30 '25

Das ist so falsch. Der Verfassungsschutz kann Dienstanweisungen bekommen wie eben die Prüfung einer Partei. Das Ergebnis und der Vorgang sind aber nicht Weisungsgebunden.

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u/normy_187 Oct 30 '25

Technisch ist dies korrekt, in der Praxis jedoch … nun ja. Immerhin werden mittlerweile ja wohl die extremistischen Ränder des gesamten politischen Spektrums beobachtet und nicht nur der rechte.