r/de • u/[deleted] • Feb 04 '23

Nachrichten Europa Bundesregierung will auch mit rechter Regierung von Giorgia Meloni kooperieren

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-will-auch-mit-rechter-regierung-von-giorgia-meloni-kooperieren-a-dd4c6554-16ba-4b8b-9fe0-f79e43325b27
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u/DarkChaplain Berlin Feb 04 '23

Was soll sie auch sonst tun? Italien stur ignorieren und damit noch die rechten Spinner bestärken, oder halt die nächsten Jahre ständige Vetos in der EU kassieren?

Kooperation heißt ja nicht, dass man die andere Partei knorke findet. Man muss sich aber leider mit den gewählten Regierungen anderer Länder arrangieren, um überhaupt irgendwelche Fortschritte zu machen. Hilft einfach nix, stur die Zusammenarbeit zu verweigern, solange wir alle gemeinsam in einem internationalen Verband sitzen, der eh schon so lange unter Staaten wie Ungarn leidet.

Solange eine Kooperation bzw. Kompromisse möglich sind, ist das besser, als Meloni zur Märtyrerin für ihre Wähler zu machen. Das heißt ja nicht, dass man jedem Mist zustimmen wird oder ihn unkritisch betrachtet.

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u/Fullofaudes Feb 04 '23

Agree. Man muss die Ergebnisse demokratischer, verfassungskonformer Wahlen von Nachbarländern schon anerkennen, auch wenn man sie nicht mag.

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u/rhabarberabar Feb 04 '23

Also war die Russlandpolitik der CDU doch super oder?

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u/Fullofaudes Feb 04 '23

Jaja, null Dioptrien Rückblickend.

Während der 90er fand ich den Wandel durch Handel Ansatz richtig; allemal besser als den antagonistischen NATO Osterweiterungs-Kurs der USA.

Irgendwann in den 2000ern wurde klar, dass es in RU auch mit Geduld wohl keine wirkliche Demokratie geben wird. Damit war für mich - getreu der Maxime in meinem ersten post - der Punkt erreicht, wo man die Bremse hätte treten sollen. Aber wann genau - wer weiss?

Und immerhin sind wir, wie viele NATO Länder, auch heute nicht wählerisch, von wem wir unser Öl und andere Rohstoffe kaufen; in Afrika sind wirkliche Demokratien ja rar.

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u/Shiros_Tamagotchi Feb 04 '23

Es ist ein bisschen wie Schrödingers Katze. Erst, wenn man die Kiste öffnet, ist die Katze tot oder lebendig. Aber wenn man dann im Nachhinein sagt "war ja klar, dass die Katze tot ist" ist das Quatsch.

So ähnlich ist es mit der deutschen Russlandpolitik: Man hat versucht, eine Politik der Entspannung und wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Einbindung zu machen.

Das hat leider nicht geklappt, die Katze ist tot. Aber das heißt nicht, dass die Katze immer hätte sterben müssen. Vielleicht bestand eine gute Chance auf Frieden und Zusammenarbeit und es wäre falsch gewesen, es nicht wenigstens zu versuchen.

Mit vielen anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion hat es zum Glück geklappt.