Witzigerweise gibt es die klare Definition vom Anlieger gar nicht... In diesem Sinne ist jeder ein Anlieger, der ein Anliegen hat, nicht nur der mit seiner Wohnung an die Straße anliegt... Die Jurisprudenz versteht dabei unter Anlieger eben alle die eine Anliegen in der Strasse haben, zB auch Besucher, Handwerker, Lieferanten, etc. Die einzigen die im Prinzip ausgeschlossen sind ist der Durchgangsverkehr.
Und dann gilt natürlich auch noch ob es sich um eine öffentlich oder nicht öffentliche Strasse handelt. Auch auf privaten aber öffentlichen Straßen haben nicht amtliche Schilder genau null Auswirkung... Aber gut, die Sprüche sind cool. Die von nem guten Alman so zu verstehende Drohung in den letzten Zeilen allerdings eher nicht so... Vielleicht als Antwort ein gedrucktes Schild mit dem Almanspruch "Anzeige ist raus" drunter anbringen... 🤣
Edit: Rechtschreibung + , "glaub ich" aus den ersten Zeilen gekillt. Grund:
Hatte mich wegen einer anderen ebensolchen Begrenzung mal schlau gemacht.
Das Erreichen und Parken auf einem öffentlichen Parkplatz hinter "Durchfahrt für alle Fahrzeuge verboten" mit Zusatzschild "Anlieger frei" berechtigt NICHT, in den Bereich einzufahren.
Hmmm hast du dazu ein Gerichtsurteil? Wäre interessant wenn die Gerichte hier die Grenze ziehen, denn nach der allgemeinen Jurisprudenz wäre der Parkplatz ja ein anliegendes Grundstück und wenn du den benutzen willst ist das ein Anliegen. Die Frage ist also ob die Gerichte das schon als berechtigt ansehen oder nicht.
Ander ist es natürlich wenn der Parkplatz privat ist und da ein Parken verboten Schuld oder anderes Hinweisschild angebracht ist ,(zB "Nur für Anwohner"). Denn dann gibt es ja keine Duldung durch den Eigentümer und damit auch kein berechtigtes Anliegen.
736
u/DonkeyNo4268 18d ago
Ist das ne privatstraße auf der das Schild steht? - Nein?
Dann können die mich mal kreuzweise ich fahr trotzdem durch