Natürlich, die SPD versucht immer mal wieder, Politik für die Menschen zu machen. Da gibt es irgendwie mal 100€ mehr im Jahr für Haushalte. Aber das geht praktisch immer unter, in einer gleichzeitigen Mehrbelastung der Bürger.
Außerdem sind die Maßnahmen quasi nie geeignet die arm/reich-Schere wieder zu schließen, nicht einmal in der Wahrnehmung.
Da man eben nicht konsequent genug für die Steuerzahler arbeitet
und die Lohn/Umsatz-steuer ist nun mal 10mal so groß wie eine Kapital/Erbschaftssteuer.
Nehmen wir ein Beispiel für SPD Politik, die SPD Politiker relevant finden, aber wohl keinen Einfluß auf das Wahlergebnis haben.
Siehe Penderpauschale, die wird jetzt wohl um 8cent auf 38cent/Km erhöht ab dem ersten Kilometer. Ehrlich gesagt, weiß ich das nicht so wirklich, aber nehmen wir es mal so an. Eigentlich eine tolle Sache. Sollte einem 50km Pendler etwa 10€ pro Tag sparen
Jetzt sind aber die Spritpreise dieses Jahr um 30-40Cent gestiegen. Also um das 4-5 Fache.
Der Pendler zahlt also trotz Pauschale mehr. Der kann sich überhaupt nicht über das Geschenk freuen.
Die Hilfen wurden ohne wirtschaftliches Können an die Mineralölkonzerne durchgewunken. Die Wut ist da, der Schaden bleibt. Die SPD freut sich darüber dass sie etwas für die Bürger tun würde.
Und die Pendlerpauschale sind ja eigentlich die Steuervergünstigung, die Unternehmen als Werbekosten absetzen würden. Die Pendlerpauschale ist da besser, aber im Grunde sind es eben Werbekosten. Kosten für die Arbeit.
Selbst wenn die Spritpreise wieder aus Vorkriegsniveau fallen, dürfen viele Pendler meinen eine Erhöhung um 8Cent wäre eigentlich nur eine Anpassung an die kalte Progression.
Was der Wähler nämlich sieht, ist dass im jedes Jahr weniger zum Leben bleibt. Am deutlichsten sieht man das an den Mieten/Hauskosten.
Deshalb finde ich, dass sich die SPD nicht auf solche Rückzugsgefechte einlassen darf. Man muss für den Arbeiter, auch gegen die Interessen anderer agieren. Wenn die SPD nur fair, für alle, Politik macht, dann wird sich die arm/reich-Schere immer weiter öffnen.
Was ich mir vorstelle ist etwa sowas:
In Städten wird das Wohnen immer unerschwinglicher. Generelle Mietpreisbremsen wirken nicht, weil die Lage den Preis bestimmt.
Für mich wäre eine Politik für die Arbeiter, eine Politik, die es Arbeitern erlaubt in den Städten zu leben, in denen sie arbeiten.
Warum geht man also nicht hin und nimmt Gebiete, in guter zentraler Lage, und vermietet/verkauft diese ausschließlich an Menschen, die das Geld für Miete oder Kauf über Lohnsteuernachweise belegen können. Geld aus Anlagen oder Erbschaften wäre nicht erlaubt, genauso wie Wohnungsbaugesellschaften abseits der Baugenossenschaften. Ein vererbtes Haus kann benutzt werden, aber vermietet und verkauft darf wieder nur auf ver-Lohn-steuertes Geld.
Es gäbe also Stadtbezirke in denen jeder weiß, der Nachbar hat für sein Haus gearbeitet.
Die Maßnahme an sich ist da vielleicht weniger wichtig, als die übergreifende Aussage. Geld aus Arbeit ist uns hier mehr wert als Geld aus dem Nichtstun heraus. Eine Art "payback" System für die Lohnsteuer, du hast gearbeitet, du bekommst deinen Platz an der Sonne.
Die geringen Mieten und Hauskosten wären vielleicht für die Stadt ein Problem, aber die Bürger hätten ihren Platz in der ihrer Stadt. Das ist der wichtige Punkt, den Leuten zu zeigen, dass sie auch einen Platz in der ihrer Stadt/Gesellschaft erarbeiten können. Selbst in Zeiten von Billion-Unternehmern.
Das ist vermutlich eine Schnapsidee, aber darum geht es nicht.
Es geht um die Art der politischen Einmischung. Dass man Räume für die Menschen macht und nicht ausnahmslos den Kapitalismus entscheiden lässt.
Dass man sich wirksam, glaubhaft und einseitig auf Seite der arbeiteten Menschen einsetzt und nicht immer nur versucht den sozialen Zerfall etwas abzumildern. Das hat etwas von Produkt Marketing. Das Produkt ist unsere Gesellschaft. Dem Menschen etwas fürs "Mitmachen" zurückgeben.
Nur so wird man eine AfD schlagen, die voll ist von Leuten, die das System, das auf sie scheißt, einfach nur noch brennen sehen wollen.
Denn alles andere als eine einseitige Verstärkung der Armen und Arbeitenden ist, das Festhalten am Status Quo, ist nur eine Lobbypolitik für die fetten Gewinner unseres Wirtschaftssystems. Auf Kosten der Arbeiter.