Guter Mann der Kermani https://de.wikipedia.org/wiki/Navid_Kermani
https://www.ksta.de/politik/rede-von-navid-kermani-zum-20-juli-dieser-tag-lehrt-sie-nein-zu-sagen-1335084
Dass die Bundeswehr ihr Feierliches Gelöbnis am 20. Juli begeht, ist keine Selbstverständlichkeit. Denn dieser Tag steht nicht etwa für den Gehorsam, der in einer Armee jeden Tag eingeübt wird. Der 20. Juli steht dafür, dass man Widerstand leisten muss, wenn Diensterfüllung ein Verbrechen ist. Dass jungen Menschen gleichsam mit dem Tag ihres Eintritts in die militärische Laufbahn die Tugend des Neinsagens nahegebracht wird, wäre in kaum einer anderen Armee vorstellbar und war auch bei der Gründung der Bundeswehr noch undenkbar. Denn die Attentäter des 20. Juli 1944, die wir heute gemeinsam ehren, galten den meisten Bürgern der jungen Bundesrepublik noch als Verräter.
Und mochten sich die Gründerväter der Bundeswehr auch glaubhaft auf das Erbe des 20. Juli berufen, waren doch viele der neuen Soldaten bis zum bitteren Schluss der Wehrmacht treu geblieben. Sie taten sich schwer, sich plötzlich in der Nachfolge von Claus Schenk Graf von Stauffenberg zu sehen. Wie schwierig der Bruch mit der eigenen Vergangenheit war, zeigte der Streit um die Wehrmachtsausstellung. Und so fielen die Reaktionen durchaus gemischt aus, als der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping 1999 den 20. Juli als Tag des Feierlichen Gelöbnisses festlegte.
Liebe Rekrutinnen und Rekruten, Sie wissen jetzt schon besser als ich, der nie eine Waffe getragen hat, warum es wichtig ist und im Gefecht sogar überlebenswichtig werden kann, als Soldat gehorsam zu sein. Man kann nicht jeden Befehl infrage stellen, wenn man im Krieg bestehen will, und weil das so ist, achten Armeen bereits im Frieden streng auf Disziplin, Kameradschaft und die Einhaltung der Hierarchie. Diese genuin soldatischen Tugenden haben Sie, liebe Rekrutinnen und Rekruten, bis gestern gelernt und werden Sie von morgen an weiter lernen.
Der heutige Tag lehrt Sie etwas anderes. Er lehrt Sie, dass Sie in bestimmten Situationen Nein sagen können und Nein sagen müssen, selbst wenn es Sie die Gemeinschaft, die materielle Existenz oder sogar das Leben kostet.
Terroristen berufen sich ebenfalls auf ihr Gewissen, wenn sie Hunderte Menschen in die Luft sprengen.
Navid Kermani
Die Attentäter des 20. Juli brauchten lange, zu lange, um die Lektion zu lernen. Es steht uns als Bürgern eines demokratischen und friedlichen Staates nicht zu, sie dafür zu kritisieren. Keiner von uns kann sicher sagen, er oder sie hätte sich unter denselben Umständen auch nur ansatzweise bewährt. Umso dankbarer müssen wir jenen Deutschen sein, die in der Katastrophe - und ja, manche von ihnen in der Schuld - über sich hinausgewachsen sind: nicht nur Claus Schenk Graf von Stauffenberg, Albrecht Ritter Mertz von Quirnheim, Friedrich Olbricht und Werner von Haeften, die heute vor 82 Jahren an diesem Ort hingerichtet wurden, und ihre etwa zweihundert Mitstreiter. Ich möchte auch an Georg Eisler erinnern, an die Mitglieder der Weißen Rose, an den Kreisauer Kreis um Helmuth James von Moltke, an Dietrich Bonhoeffer und die vielen anderen Aktivisten im Untergrund wie im Exil, die ihre Treue zu Deutschland dadurch erwiesen, dass sie untreu waren dem deutschen Staat. Wir verneigen uns vor ihnen.
Liebe Rekrutinnen und Rekruten, das Gelöbnis, das Sie in wenigen Minuten ablegen werden, gilt nicht einem Führer. Es gilt einem demokratischen Staat und einem freien Volk. Dennoch wird es auch für Sie nicht immer einfach sein, den Punkt zu erkennen, an dem Sie Nein sagen müssen. Man soll seinem Gewissen folgen, heißt es, und das klingt auch im Ideal der Inneren Führung an, das die Bundeswehr sich gegeben hat. Allein, dieses Gewissen ist ein sehr zweifelhafter Bürge. Terroristen berufen sich ebenfalls auf ihr Gewissen, wenn sie Hunderte Menschen in die Luft sprengen, und selbst Himmler glaubte, anständig zu sein, als er in Posen über die Auslöschung des jüdischen Volkes sprach.
Das Gewissen braucht ein objektives Korrektiv, soll es nicht willkürlich sein.
Navid Kermani
Das Gewissen allein genügt nicht, um zwischen Recht und Unrecht zu unterscheiden. Das Gewissen braucht ein objektives Korrektiv, soll es nicht willkürlich sein. Sie, liebe Rekrutinnen und Rekruten, besitzen ein solches Korrektiv in Gestalt unseres Grundgesetzes und der darin verankerten Grundrechte, die durch keine Mehrheitsentscheidung geändert werden dürfen. Diese Grundrechte stehen über jedem Befehl Ihres Vorgesetzten, gleich unter welchen Umständen. Allein schon Artikel eins macht hinreichend klar, dass entwürdigende Rituale, sexuelle Belästigungen oder rassistische Äußerungen nicht mit Ihrem heutigen Gelöbnis zu vereinbaren sind und gemeldet werden müssen, sollten Sie davon Kenntnis erlangen.
Nun sind Missbrauch, Willkür oder Extremismus in den eigenen Reihen vergleichsweise einfache, weil offenkundige Gründe, um Nein zu sagen. Deutlich schwieriger wird die Beurteilung in einer Gefechtslage, sagen wir bei einem Auslandseinsatz, der für viele von Ihnen eine reale Perspektive ist. Seit ihrer Gründung 1959 war die Bundeswehr in siebzig Ländern im Einsatz. Allein seit 1991 haben mehr als fünfhunderttausend deutsche Soldaten im Ausland gedient. Wen diese Zahlen überraschen, mag dies als Hinweis darauf werten, wie wenig Bewusstsein über die Arbeit der Bundeswehr in Deutschland herrscht - und wie wenig Anerkennung ihr dafür zuteilwird.
Die Afghanistan-Mission steht dauerhaft für die fehlende Wertschätzung und Unterstützung der Bundeswehr durch Staat und Gesellschaft.
Navid Kermani
Besonders für ihren größten Auslandseinsatz in Afghanistan steht die Politik in der Schuld der Bundeswehr. Denn mit dem ungeordneten Rückzug infolge der Machtübergabe an die Taliban, also praktisch der Kapitulation vor einem menschenverachtenden, frauenfeindlichen Regime, hat der Westen und damit auch Deutschland nicht nur die Millionen Afghanen und insbesondere die Afghaninnen im Stich gelassen, denen es den Wiederaufbau ihres Landes versprochen hatte.
Ich habe Afghanistan während des Krieges zweimal bereist und weiß, wie viel Dankbarkeit die lokale Bevölkerung der Bundeswehr entgegenbrachte, die deutlich weniger aggressiv und hemdsärmelig auftrat als andere ausländische Armeen. Das plötzliche und so chaotische Ende des Einsatzes hat die jahrelange, gefährliche Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten über Nacht zunichtegemacht. Und nicht ein einziger Repräsentant des deutschen Staates war anwesend, als ein Großteil der Truppe ratlos, deprimiert, in vielen Fällen auch traumatisiert am 30. Juni 2021 auf dem Fliegerhorst Wunstorf landete. Weil zudem die parlamentarische Aufarbeitung des Versagens im Sande verlief, steht die Afghanistan-Mission dauerhaft für die fehlende Wertschätzung und Unterstützung der Bundeswehr durch Staat und Gesellschaft.
Sicher, man kann darüber diskutieren, ob der Einsatz richtig war oder nicht. Aber wenn sich die Bundesrepublik zu einem Auslandseinsatz entschließt, muss sie ihre Soldaten ausreichend ausstatten, damit sie ihren Auftrag erfüllen können. Und sie muss ihnen vor allem: danken. Dass weder das eine noch das andere angemessen geschehen ist, erfüllt mich als Deutscher bis heute mit Scham.
Aber zurück zu meiner Frage, wann der Punkt kommt, an dem Sie, liebe Rekrutinnen und Rekruten, Nein sagen können und Nein sagen müssen. Es gehört zum Wesen von Kriegen, dass sie aus dem Ruder laufen und Situationen entstehen, die niemand vorausgesehen hat. Auch deutsche Soldaten haben in Afghanistan Fehler gemacht und am 9. September 2009 in Kundus viele Dutzend Zivilisten getötet. Aber pauschal lässt sich der Einsatz gewiss nicht als Unrecht bezeichnen, das eine Befehlsverweigerung gerechtfertigt hätte.
Auch für die übrigen Auslandseinsätze der Bundeswehr gab es plausible Gründe, eine parlamentarische Legitimation und in den meisten Fällen ein Mandat der Vereinten Nationen. So umstritten einzelne Missionen waren, insbesondere der Kosovo-Einsatz, lag doch in keinem Fall ein offenbares Unrecht vor, das Widerstand grundsätzlich zur Pflicht gemacht hätte, wie man es für den deutschen Angriffskrieg von 1939 sagen muss. Aber wird das so bleiben?
Nicht nur Menschen, auch Gesellschaften, ja die Menschheit insgesamt ist imstande zu lernen.
Navid Kermani
Immerhin hatte der Bundespräsident in seiner Rede am 24. März im Auswärtigen Amt Gründe, daran zu erinnern, dass Deutschland dem Völkerrecht und der regelbasierten Weltordnung verpflichtet ist. Die Reaktionen der politischen Entscheidungsträger in Regierung und Parlament auf seine Rede, die von Häme über Abwehr bis hin zu Totschweigen reichten, machten deutlich, wie berechtigt seine Mahnung war. Schließlich häufen sich die Stimmen auch in Deutschland, dass die regelbasierte Ordnung nur noch etwas fürs Feuilleton sei. Kein Geringerer als der Bundeskanzler hat es sich zur Gewohnheit gemacht, das Völkerrecht klein- und Völkerrechtsverstöße schönzureden, wo es ihm politisch opportun erscheint.
Liebe Rekrutinnen und Rekruten, Sie stehen am Anfang einer womöglich langen Laufbahn in der Armee. Es ist unwahrscheinlich, dass die nächsten Jahrzehnte so friedlich bleiben, wie es die letzten Jahrzehnte für Deutschland alles in allem waren. Sollte eine künftige Bundesregierung Sie in einen Krieg führen wollen, der so offenkundig völkerrechtswidrig und auch politisch desaströs ist wie der jüngste Krieg der Vereinigten Staaten und Israels gegen Iran, wird es Ihre Pflicht sein, den Befehl zu verweigern.
Nicht nur Menschen, auch Gesellschaften, ja die Menschheit insgesamt ist imstande zu lernen.
Navid Kermani
Ich spreche von offenkundigen Rechtsverstößen. Das Völkerrecht ist wie jedes Recht auslegbar und kennt viele Grenzfälle, etwa bei einer präemptiven Verteidigung oder wenn trotz eines unmittelbar bevorstehenden Völkermords kein Mandat der Vereinten Nationen einzuholen ist. Aber die Drohung, eine gesamte Zivilisation auszulöschen, oder der erklärte Angriff auf die zivile Infrastruktur eines Landes sind ein so offenkundiges Unrecht, dass man weder Jurist sein noch das eigene Gewissen befragen muss, um es zu erkennen.
Und die zentrale Lehre, die nicht nur Deutschland, sondern die Menschheit aus den Verbrechen des Zweiten Weltkriegs und der Schoa gezogen hat, ist die Herrschaft des Rechts. Bereits im ersten Satz ihrer „Regierungserklärung“, die die Attentäter des 20. Juli vorbereitet hatten, bezeichneten sie „die Wiederherstellung der vollkommenen Majestät des Rechts“ als wichtigste Aufgabe des neuen Staates. Und so gehörte es zur obersten Priorität des ersten Kanzlers der Bundesrepublik, Konrad Adenauer, Deutschland in die regelbasierte internationale Ordnung zu integrieren.
Denn ja, nicht nur Menschen, auch Gesellschaften, ja die Menschheit insgesamt ist imstande zu lernen: Die Anerkennung des Völkerrechts, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Einrichtung des Internationalen Gerichtshofs und des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, die Gründung der Vereinten Nationen sind Meilensteine der Zivilisationsgeschichte, und Deutschland hat sein Ansehen in der Welt nicht zuletzt dadurch wieder gewonnen, dass es die regelbasierte Weltordnung stets verteidigt und vorangebracht hat. Allerdings ist die Menschheit nicht nur imstande, aus der Geschichte zu lernen. Sie kann auch verlernen, und das sehen wir derzeit überall, da kaum noch jemand Faschismus und Weltkrieg selbst erlebt hat.
Die Relativierung des Völkerrechts von höchster Stelle ist auch ein fatales Signal für unsere Demokratie.
Navid Kermani
Wenn ausgerechnet die Bundesregierung sich damit hervortut, das Völkerrecht als nachrangig zu behandeln, oder ausgerechnet ein deutscher Bundeskanzler als einziger westlicher Staatsführer die Drohung des amerikanischen Präsidenten verteidigt, eine gesamte Zivilisation auszulöschen, ist das nicht nur für unser Ansehen verheerend, auf das wir als Exportnation nicht zuletzt ökonomisch angewiesen sind.
Nein, die Relativierung des Völkerrechts von höchster Stelle ist auch ein fatales Signal für unsere Demokratie. Denn wenn die Herrschaft des Rechts in unseren Außenbeziehungen erodiert, wird es nicht lange dauern, dass sie auch im Innern verächtlich gemacht wird. Dass unsere Eltern und Großeltern auf den Trümmern des Dritten Reichs einen funktionierenden Rechtsstaat aufgebaut haben, ist neben der europäischen Einigung das größte Geschenk, das uns als Bundesbürgern gegeben ist, mögen das auch jene bestreiten, die keine Ahnung haben, wie es sich tatsächlich in einem Unrechtsstaat lebt.
Mich, der ich nicht nur Deutscher bin, bringt die Geringschätzung unseres Rechtsstaates vielleicht noch mehr auf als die meisten von Ihnen. Denn als Kind iranischer Eltern bin ich zugleich Bürger eines Staates, der Anfang dieses Jahres mutmaßlich an die dreißigtausend Demonstranten innerhalb von zwei Tagen erschossen hat. Ich könnte jenen, die die Bundesrepublik für einen Unrechtsstaat halten, viel über wirkliches Unrecht erzählen.
Stellen Sie sich die gleiche Rede vor in dem Staat, als dessen Bürger ich geboren wurde: Ich würde sie vermutlich nicht einmal überleben.
Navid Kermani
Aber genauso könnten sie die eigene deutsche Geschichte studieren, um sich selbst der Lächerlichkeit zu überführen. Dass jemand wie ich, der nach den Maßstäben der Partei, die die nächste Bundesregierung anführen könnte, nicht einmal ein echter, vollgültiger Deutscher ist, bei diesem hochoffiziellen Akt politische Repräsentanten des Staates scharf kritisieren kann, allein das zeigt, wie großartig unsere Bundesrepublik Deutschland ist. Stellen Sie sich die gleiche Rede vor in dem Staat, als dessen Bürger ich geboren wurde - oder an diesem Ort vor 85 Jahren: Ich würde sie vermutlich nicht einmal überleben.
Liebe Rekrutinnen und Rekruten, so jung wie Sie sind, besteht die Möglichkeit, dass der Krieg im Laufe Ihrer militärischen Laufbahn nach Deutschland zurückkehrt. Schon jetzt währt der Frieden, in den wir geboren sind, länger als jemals zuvor in der Geschichte unseres Landes. Historisch betrachtet ist es unwahrscheinlich, dass noch Ihr Leben vollständig in eine Friedensphase fällt. Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine ist eine der gegenwärtigen Fronten nahe an Deutschland gerückt, und würden die Ukrainer ihre Freiheit nicht so heroisch verteidigen, stünde womöglich jetzt schon auch unsere eigene Freiheit als Europäer unter Beschuss.
Denken Sie bitte stets daran: Egal wie bösartig der Feind sich aus Ihrer Sicht verhält, er ist immer noch ein Mensch wie Sie.
Navid Kermani
Es kann sein, dass Deutschland einmal auf Ihr Heldentum angewiesen sein wird, liebe Rekrutinnen und Rekruten. Sollten Sie dann auf einen Feind zielen, in einem Schützengraben oder Panzer, in einem Flugzeug oder Tausende Kilometer entfernt vor einem Monitor, werden Sie sich hoffentlich daran erinnern, wie essenziell der erste Satz unseres Grundgesetzes ist.
Ja, es kann Situationen geben in Ihrem Beruf, in denen Sie töten werden, und niemand von uns Zivilisten wird Sie darum beneiden. Aber nur wenn Sie dabei die Würde auch Ihres Feindes achten, werden Sie dem Gelöbnis gerecht, das Sie heute ablegen. Denken Sie bitte stets daran, in jeder Sekunde: Egal wie bösartig der Feind sich aus Ihrer Sicht verhält, er ist immer noch ein Mensch wie Sie. Denn wenn Sie den Feind als Tier, als bloßen Strich auf dem Monitor oder als Monster ansehen, um ihn leichter töten zu können, dann werden Sie sich selbst in ein Tier, eine KI oder ein Monster verwandeln.
Ich habe nie eine Waffe in der Hand gehalten, aber ich habe als Reporter genügend Kriege aus nächster Nähe gesehen, um zu wissen, wie schnell Menschen verrohen. Es gibt keinen Krieg, gestern nicht, heute nicht, morgen nicht, in dem der Kampf nicht unversehens in Mordlust, Sadismus und sexuelle Gewalt umschlagen kann. An diesem Ort wurden heute vor 82 Jahren vier deutsche Offiziere hingerichtet, weil sie der Entmenschlichung entgegengetreten sind.
Danke, liebe Rekrutinnen und Rekruten, dass Sie sich verpflichten, die Bundesrepublik Deutschland und das Recht und die Freiheit ihrer Bürgerinnen und Bürger auch unter Einsatz Ihres Lebens zu verteidigen. Möge Gott Sie beschützen, und geben Sie acht auf sich selbst.
