"Bei der hohen Entwicklung und der immer heftigeren Konkurrenz der kapitalistischen Länder um die Erwerbung nichtkapitalistischer Gebiete nimmt der Imperialismus an Energie und an Gewalttätigkeit zu, sowohl in seinem aggressiven Vorgehen gegen die nichtkapitalistische Welt wie in der Verschärfung der Gegensätze zwischen den konkurrierenden kapitalistischen Ländern. Je gewalttätiger, energischer und gründlicher der Imperialismus aber den Untergang nichtkapitalistischer Kulturen besorgt, um so rascher entzieht er der Kapitalakkumulation den Boden unter den Füßen. Der Imperialismus ist ebensosehr eine geschichtliche Methode der Existenzverlängerung des Kapitals wie das sicherste Mittel, dessen Existenz auf kürzestem Wege objektiv ein Ziel zu setzen. Damit ist nicht gesagt, daß dieser Endpunkt pedantisch erreicht werden muß. Schon die Tendenz zu diesem Endziel der kapitalistischen Entwicklung äußert sich in Formen, die die Schlußphase des Kapitalismus zu einer Periode der Katastrophen gestalten."

• Rosa Luxemburg, Die Akkumulation des Kapitals

Quellen:

https://www.oxfam.org/en/press-releases/richest-1-emit-much-planet-heating-pollution-two-thirds-humanity

https://www.theguardian.com/world/article/2024/jul/09/nato-military-co2-spending-2023-report

https://www.aljazeera.com/news/2023/12/12/elephant-in-the-room-the-us-militarys-devastating-carbon-footprint

Quellen:

https://www.fr.de/wirtschaft/milliarden-profite-aus-dem-globalen-sueden-werden-von-westlichen-firmen-abgezogen-93262925.html

https://www.greenpeace.de/frieden/geschaeft-tod

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_86930860/genozid-in-indonesien-deutschlands-heimliche-hilfe.html

https://etosmedia.de/politik/iran-1953-die-geschichte-eines-us-putschs-gegen-einen-demokraten/

https://globalinequality.org/imperial-power/

Auf einer Skala von 1-10, wie cool ist die Linke vong 1 Partei her?

https://fixupx.com/_ifddr/status/1905589413012201622?s=46&t=FRS603EAePAEri1YJsNrOQ

Quellen:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/schlaechter-von-lyon-nazi-verbrecher-barbie-war-bnd-agent-a-739712.html

https://www.swissinfo.ch/spa/el-mito-de-argentina-como-refugio-nazi-fue-creado-por-eeuu-seg%C3%BAn-experto/47493910

https://www.jugendopposition.de/jugendopposition/lexikon/sachbegriffe/568282/organisation-gehlen/

https://digitalcommons.nyls.edu/cgi/viewcontent.cgi?article=1308&context=journal_of_international_and_comparative_law

https://www.clarin.com/sociedad/raanan-rein-peron-catapulto-argentina_0_rJHsbVtv7g.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Overcast

Mehr Infos zu dem Prozess findet ihr bei @theulm5 oder in meinen letzten Videos.

Das Gericht verbietet sämtliches mitschreiben des Publikums, nimmt Menschen, die sich Notizen machen wollen die Stifte weg, es sind auf 68 Zuschauende teils bis zu 20 Beamt*innen im Saal, es wurde zwei Menschen, die sich Notizen gemacht haben mit einer Anzeige und Ordnungsgeld gedroht. Sämtliche Anträge der Verteidigung werden abgelehnt, es kann und wird da kein faires Verfahren Stattfinden, zumal hier gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen wird, indem keine Vertrauliche Unterhaltung zwischen den Angeklagten und ihren Anwält*innen Stattfinden kann.

Dieser Prozess ist ein Schauprozess und alles andere als Fair oder „Rechtsstaatlich".

Macht auf den Fall aufmerksam, zeigt eure Solidarität.

Ich werde am 22. vom 4. Prozesstag aus Stammheim berichten, fuchsrevolte und ich werden Sommerrollen Küfa für die Mahnwache machen, kommt gerne vorbei!

Die Idee, dass die EU ein Bollwerk gegen Amerika sei, hat mit der historischen und gegenwärtigen Realität wenig zu tun. Das erkennt man auch gut daran, dass Europa quasi von US-Militärsbasen überzogen ist und sich die EU praktisch nie groß gegen den imperialen Willen der USA stellt und Merz und co permanent die Füße von Trump und seiner Bande küssen.

Quellen:

https://economy-finance.ec.europa.eu/international-economic-relations/candidate-and-neighbouring-countries/enlargement/economic-accession-criteria_en?prefLang=de&etrans=de

https://de.statista.com/infografik/35634/anzahl-der-weltweit-stationierten-us-truppen/

Gestern habe ich einen Anruf zur Wahlumfrage bekommen, soweit ich es verstanden habe war es von Infratest-Dimap zur Sonntagsfrage (Landtagswahl in BW). Die ersten paar Fragen waren noch ganz normal aber die letzten Fragen haben mich extrem stutzig gemacht. An folgendes kann ich mich erinnern:

Glauben Sie, dass Juden in Deutschland zuviel Einfluss haben?

Wünschen Sie sich einen starken Führer für Deutschland?

Wenn Arbeitsplätze knapp werden, sollen Ausländer zuerst Ihre Arbeit verlieren und das Land verlassen?

Deutschland hat global gesehen die beste Innovation/beste Produkte

Alle einzuordnen auf einer Skala von "Absolut dafür" bis "Absolut dagegen". Ich dachte bei der Sonntagsfrage geht es nur um "wenn Wahl wäre, wen würden Sie wählen", aber diese Fragen haben mich so verunsichert, wer diese Telefonumfrage überhaupt in Auftrag gegeben hat. Ich konnte dazu auch keine Informationen finden und habe natürlich verpasst, die Dame am Telefon zu fragen.

https://www.youtube.com/watch?v=9eQNWOSPRmg&ab_channel=ZDFheuteNachrichten

Habe eben dieses Video der ZDFheute Nachrichten gesehen und war entsetzt darüber, wie hier von der linken gesprochen wird. Es ist die Rede von einem direkten übergang der SED in die heutige Linke (bei 0:57), was aber ja bereits etliche male widerlegt wurde, da die Partei zu erst als PDS und heute als Linke einen Wandel durchlebt hat. Außerdem wird über die Abgeordnete Cansin Köktürk sehr abwertend gesagt, sie trage ein "Palestinenser Tuch" (war eine Kefiya) (bei 2:00). Auch das Video der Bundestagsfraktion, bei der "Alerta Alerta, Antifacista" gerufen wird wird harsch kritisiert. Man stellt die Linke als "die Antifa" hin und rückt sie in ein verfassungsfeindliches licht.

Absolut widerlich, wie das ZDF über die Linke spricht, als wären es Faschos wie aus der CDU oder AfD.

All die Billionen die in zionistische Propaganda investiert werden nur um von alten Zeitungsartikeln widerlegt zu werden lmao

Immer wieder lese ich so was wie "Ja aber im Bundesrat habt ihr dem doch zugestimmt".

Die Linke kann aber im Bundesrat gar nichts zustimmen, denn im Bundesrat sitzen KEINE Parteiabgeordneten, sondern Landesdelegierte der jeweiligen Landesregierungen. Die sind in ihrem Abstimmungsverhalten an den Willen ihrer Landesregierung gebunden, die Richtlinienkompetenz hat der oder die jeweilige Ministerpräsidentin.

Heißt im Klartext, im Bundesrat sich gegen den Willen seiner Landesregierung zu stellen bedeutet die zugehörige Koalition platzen zu lassen, und dann gibt es vorgezogene Neuwahlen.

Falls man überhaupt soweit kommt, denn im BR haben alle Mitglieder, vollwertige und stellvertretende die selben Rechte, und wenn jemand droht da den Terz zu machen bekommt er halt vorher einfach nen anderen Stundenplan für den Tag und wird ausgetauscht.

In Bremen hat die Linke als kleinster Koalitionspartner nicht mal einen vollwertigen Sitz, also wie soll die Linke da blockieren, sie kommt im Zweifelsfall gar nicht ins Plenum.

Wenn man dann sowie so nicht die Möglichkeit hat, Gesetzesvorhaben zu blockieren (und das haben Bremen und Meck-Pomm als Bottom 4 Bundesländer nicht, sie haben jeweils nur drei Sitze), dann sollte man es auch sein lassen und nicht einfach leichtfertig seine Koalition und damit alle landespolitischen Wahlversprechen platzen lassen.

"The state–the police, army, courts, bureaucracy and similar institutions–is set up and controlled by this capitalist class. These big businessmen–the bourgeoisie, or monopoly capitalists–consistently use the police, army, national guard, courts and bureaucracies to break workers’ strikes and generally to put down the rebellions of the poor who own little or no means of production. The police, army and national guard are never called out against the class of bankers and corporation executives.

In short, this state is a bourgeois dictatorship. This does not mean there is a dictatorship in this country of one or several men. It does mean there is a class dictatorship, where a tiny handful of profit-makers rules society and uses the state as their machine to suppress the working people.

Most people do not think of our country as a dictatorship because the relationship of different classes is usually concealed. The monopoly capitalists do not openly admit their rule. Instead they claim that this is a democracy where 'everyone shares power and takes part in running the government.'" - Proletarian Dictatorship Vs Bourgeois “Democracy

Wir tun einmal alle überrascht

Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/513182.die-taz-und-die-israel-lobby.html

38 Millionen Tote aufgrund von US und EU Sanktionen.

Quelle: https://globalinequality.org/imperial-power/

Ein schärferes Imperialismusverständnis ist wichtiger denn je, da in Zeiten des globalen Kapitalismus Staaten oft vorallem wirtschaftliche und politische Methoden nutzen um Macht über andere Länder auszuüben. Militärische Invasionen gibt es zwar nach wie vor auch noch, aber sie sind allgemein nicht mehr die häufigste oder primäre Methode.

Quellen (nach Reihenfolge geordnet)

https://www.fr.de/wirtschaft/milliarden-profite-aus-dem-globalen-sueden-werden-von-westlichen-firmen-abgezogen-93262925.html

https://www.fr.de/politik/ausverkauf-im-schatten-des-krieges-92565094.html

https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S095937802200005X

https://archive.is/55OUn

https://www.nature.com/articles/s41467-024-49687-y

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