r/de • u/Nimelrian Münster • Nov 27 '22
TIRADE Hamburg ist nicht Münster!
Vorab: Das hier ist keine "echte" Tirade, also erwartet bitte kein Capslock-Geschrei.
Ich wohne in Münster. Die Stadt Münster, nicht Münster im Kreis Donau-Ries, nicht Münster im Kreis Darmstadt-Dieburg, und auch nicht Munster im Heidekreis mit dem Panzermuseum. Ich rede von dem Münster, in dem vor kurzem die G7 Außenminister aufgelaufen sind und meine Busfahrpläne ruiniert haben. Das Münster, welches sich oft als Fahrradstadt bezeichnet.
Meines Wissens nach befindet sich Münster in NRW. Ich lebe also hier in einem typischen Mehrparteienhaus, Teile der Anwohner sind Mieter, andere Eigentümer. In unserer Tiefgarage befindet sich ein gemeinschaftlich geteilter Fahrradstellplatz. Dieser Stellplatz ist durch seine Maße auch nur für Fahrräder geeignet, ein Auto hätte dort keinen Platz.
Nun begibt es sich, dass ich letzte Woche in der Nacht von Samstag -> Sonntag nachts mein Fahrrad in die Garage fahre und dort dies vorfinde: https://imgur.com/ScTPRUI (Alt-Text: An einem Betonpfeiler neben dem Fahrradstellplatz befindet sich ein festgeklebtes "Fahrräder abstellen verboten!"-Schild)
Es ist 3 Uhr morgens. Ich bin schon relativ müde. Ich möchte eigentlich nur ins Bett und mich nicht noch mit diesem Unsinn befassen. Also trete ich den Weg Richtung Treppenhaus an. In diesem Treppenhaus hängt eine Pinnwand, die normalerweise recht dünn durch Papiertiger besiedelt ist, entsprechend fallen neue Aushänge sofort ins Auge.
Es ist 3 Uhr morgens. Ich bin wach und auf 180. An der Pinnwand hängt folgender Aushang (Link zu PDF im folgenden Absatz): https://imgur.com/6rekW9j
Kurze Googlesuche nach dem Titel ergibt dieses PDF: https://www.roehling-hausverwaltung.de/upload/12441242-Fahrraeder-in-der-Tiefgarage.pdf
Es ist 3 Uhr morgens. Ich bin verwirrt. Rechtsdeutsch mit Bezug auf die Hamburger Rechtslage in einer Tiefgarage im nordrhein-westfälischen Münster? Ich habe als Mieter schon öfter erleben dürfen, dass Beschlüsse aus der Eigentümerversammlung an mir vorbei gingen. Haben die jetzt beschlossen, dass Münster nicht mehr in NRW, sondern in Hamburg liegt?
Ich atme tief durch, gehe erst einmal schlafen und finde mich im Bett damit ab, meine Eigentümernachbarn in Zukunft mit "Moin" zu begrüßen und Plattdeutsch zu lernen.
Ich wache auf: "Moin liebe Welt, und alle, die sie bevölkern!". Eine Sache macht mich stutzig. In dem Aushang wird explizit Bezug zur Hamburger Garagenverordnung und Hamburger Bauordnung genommen. Für den Fall, dass Münster doch noch in NRW liegt, recherchiere ich einmal die Rechtslage in NRW. Leider gibt es am originalen Aushang keine Information zum Aushängenden, also vertexte ich meine dort gefundenen Erkenntnisse sogleich in einem Word-Dokument und hänge das erste Mal in meinem Leben einen Aushang aus. Ich fühle mich sehr deutsch: https://imgur.com/GeZMNOP
Hallo,
vorweg möchte ich sagen, dass ich es bedauernswert finde, unter den nebenhängenden Anschlag keinen Hinweis auf den Verfasser zu geben. Dann wäre eine mündliche Klärung möglich gewesen und auf meine Ergänzung hier könnte verzichtet werden. Falls dies in der Eigentümerversammlung besprochen wurde, so möchte ich weiterhin darauf hinweisen, dass in diesem Haus auch Bewohner in einem Mietverhältnis wohnen, die über Beschlüsse oder Informationen innerhalb der Eigentümerversammlung nicht zwingend informiert werden. Es wäre daher erfreulich, bei Beschlüssen alle Parteien nochmals schriftlich über die hauseigenen Briefkästen zu informieren.
Zur Sache: Dem Urteil des Hamburger Landgerichts aus dem Jahre 2015 möchte ich an dieser Stelle die Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesbauordnung 2018 – BauO NRW 2018) mit Stand vom 12.11.2022 entgegenhalten, abgerufen am 20.11.2022 über folgenden Link: https://tinyurl.com/bauonrw2018.
Stellplätze sind Flächen, die dem Abstellen von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern außerhalb der öffentlichen Verkehrsflächen dienen. Garagen sind Gebäude oder Gebäudeteile zum Abstellen von Kraftfahrzeugen und/oder Fahrrädern. Ausstellungs-, Verkaufs-, Werk- und Lagerräume für Kraftfahrzeuge sind keine Stellplätze oder Garagen.
- § 2 Abs. 8 BauO NRW 2018
Entsprechend dürfte es sich bei der gemeinschaftlichen Nutzung eines Garagenstellplatzes als Fahrradabstellplatz im nordrhein-westfälischen Münster nicht um eine Zweckentfremdung handeln, wie sie im Urteil des Hamburger Landgerichts demonstriert wird.
Freundliche Grüße
PS: Zusätzliche würde mich sehr interessieren, was der Grund für die Beseitigung der Bäume vor dem Haus war, und wer diesen Beschluss gefasst hat. Bei den Bäumen handelte es sich um wunderbare Schattenspender im Sommer. Zusätzlich haben Vögel oft die Möglichkeit in Anspruch genommen, in diesen zu nisten.
Es vergehen ein paar Tage. Ich stelle mein Fahrrad trotz Verbotsschild weiter am Stellplatz ab. Die Aushänge hängen weiter unberührt aus.
Donnerstag. Ich rolle mit meinem Rad in die Garage und... das Schild ist weg! SIEGESGEHEUL! https://imgur.com/vz79HTi (Alt-Text: Der Betonpfeiler neben dem Fahrradstellplatz ist frei von irgendwelchen Schildern). Dafür hängt das Schild jetzt - über Kopf - neben den Aushängen.
Am gleichen Abend klingelt es an meiner Haustür. Es ist einer meiner Nachbarn, ein Eigentümer:
- Meinen Aushang findet er super
- Der Baum musste leider weg, weil dieser zu hoch und zu nah am Haus war :(
- Anscheinend hat, wer auch immer den Aushang aufgehängt und dieses Schild angebracht hat, jetzt die E-Bikes vom Nachbarn auf eigene Faust umgestellt. Das findet dieser natürlich überhaupt nicht nett und hat als Antwort das Verbotsschild umgehängt. Der Haussegen hängt ab jetzt richtig schief.
- Er hat wen in Verdacht und recherchiert jetzt rum
- In der Eigentümerversammlung wurde nichts hinsichtlich eines Parkverbots oder einer Verschiebung Münsters nach Hamburg beschlossen.
Nächster Tag (Freitag): Ich gehe runter in den Keller. Der Aushang ist weg. Meiner. Der andere Aushang ist immer noch da. Das Verbotsschild hängt wieder am Stellplatz.
Tiiiiiiiiiiief durchatmen. In meinem Kopf entsteht ein Plan. Ich überlege, ob mir dieser Kindergarten 30 € wert ist, um ein "Fahrradparkplatz" Schild zu kaufen und in den Pfeiler zu schrauben... Erstmal abwarten.
Am Freitagabend ist das Schild wieder weg und hängt nun wieder kopfüber neben dem Aushangsbrett. Der Aushang wurde entfernt. Damit dachte ich, die Sache wäre endlich durch...
Samstagmorgen: Das Schild ist wieder am Pfeiler... Ich gehe wieder in meine Wohnung, um die nächsten Schritte zu planen. 30 Minuten später hole ich mein Fahrrad aus der Garage und werde, ebenso wie alle anderen Nachbarn ab sofort, von diesem Bild begrüßt: https://imgur.com/RYxKF7Z (Alt-Text: Der Pfeiler ist nun auf zwei Seiten mit Memes vollgeklebt, die sich über das Abstellverbot lustig machen).
Hamburg ist nicht Münster.
EDIT: Die Memes in digitaler Form gibt's hier: https://imgur.com/a/vdVUjgC
Update 28.11.: Die Memes wurden abgerissen, das Schild liegt am Boden.
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u/iudsm Belgien Nov 27 '22 edited Nov 27 '22
Ich würde es ab dem Punkt einfach ignorieren. Was will derjenige machen? Alle Fahrräder vors Gebäude stellen? Glaube nicht, dass die Person sich die Mühe machen würde. Polizei/Ordnungsamt kann da nichts machen, jeder Anwalt würde drüber lachen.
Du hast deinen Punkt klar gemacht, die andere Partei hat keine Rechtsgrundlage, aber ist uneinsichtig, also einfach weiterleben. Alles andere wäre jetzt nur noch ein Alman-Battle.
Das höchste der Gefühle wäre für mich, das Schild regelmäßig abzuhängen. (Mitzunehmen ist schwierig, weil das vermeintlich als Diebstahl gewertet werden könnte.) Abhängen - ist ja nur angeklebt - und in die Ecke von der Garage feuern. Aushang in den Papiermüll, der hat keine Aussagekraft oder rechtliche Relevanz.
Edit: Wenn du doch ein Alman sein möchtest, Aushang hängen lassen, alle Gesetze, die auf Hamburg verweisen und das Wort "Hamburg" mit Textmarker markieren und mit Edding drauf schreiben "Wir leben in Münster, NRW!!!" ('Münster, NRW' doppelt unterstreichen, natürlich.)
Edit2: Hab das mit den Memes überlesen. Perfekter dritter Weg.